In den vergangenen Wochen und Monaten hat die Politik und die Journalisten nichts mehr beschäftigt, bewegt, als der Euro und die Schuldenkrise diverser europäischer Länder. Gut gefüllt sind die Foren und Diskussionsplattformen der Parteien mit Beiträgen pro und contra Euro. Europapolitik, die sonst von so wenigen wahrgenommen wurde all zu plötzlich zum Gesprächsthema des Jahres, Eurokrise zu einem der meistgehörten Worte. Durch die vielen gegenseitigen Anschuldigungen und Vorwürfe, die die Parlamentarier im Deutschen Bundestag einander vorhielten, kam es zu vielen Ungereimtheiten und Missverständnissen und doch waren unsere Politiker in der Lage, einen, von der Mehrheit der Parlamentarier unterstützten, Antrag zur Erweiterung des EFSF zu beschließen. Nur eine der fünf Parteien im Bundestag lehnte diesen Antrag ab; die Fraktion der Partei „Die Linke“. Insgesamt stimmten 503 der 596 Abgeordenten für den Antrag.
Mit diesem Antrag stimmte der Bundestag der Erweiterung des EFSF zu. Die
Europäische Finanzstabilisierungsfazilität, kurz EFSF, dient der Unterstützung insolvenzbedrohter Eurostaaten. Die EFSF kann in der Krisensituation bis zu 440Mrd. € Kredite aufnehmen. Die Bürgschaften hierfür übernehmen die Mitgliedsländer, unter anderen, Deutschland, mit 211Mrd. Euro. Dieses Geld wird Deutschland nur dann bezahlen müssen, wenn die Länder, die diese Kredite in Anspruch nehmen, diese nicht zurückzahlen können. Um zu garantieren, dass es nicht zu diesem Fall kommt, darf die EFSF mit Mitsprache der Mitgliedsstaaten bestimmte Dinge vorschreiben, wie zum Beispiel Privatisierungen, Verkäufe von Staatsbesitz und Sparmaßnahmen im Allgemeinen.
Die Bundeskanzlering, Angela Merkel, sagte vor der Abstimmung „Die Welt schaut auf Deutschland und Europa. Sie schaut darauf, ob wir bereit und fähig sind, in der Stunde der schwersten Krise Europas seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, Verantwortung zu übernehmen.“
Wirtschaftliche Großmächte wie China und die USA drängten zu einer schnellen Lösung des Problems, wohl wissend, dass sie von der Wirtschafts- und Finanzlage in Europa stark abhängig sind. Die US-Amerikaner selbst kämpfen derzeit mit einer ähnlichen Krise. Die übermäßige Verschuldung des Landes während und nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 hat zu einer erneuten Anhebung der Schuldenobergrenze, höheren Steuern und mehr Sparmaßnahmen geführt. Auch in Europa haben wir eine Schuldenobergrenze, welche im Maastricht-Vertrag festgelegt ist. Dieser wurde von allen Mitlgiedsstaaten der Eurozone unterschrieben. Vielen gelang es nicht, die Verschuldungsgrenze einzuhalten, auch Deutschland nicht.
Es hat sich eine spannende Debatte entwickelt, über die Zukunft Deutschlands, die Zukunft Europas, vielleicht sogar die der ganzen Welt. Jeder von uns und euch hat sicher seine eigene Meinung zu diesem Thema und sicher auch aus ganz verschiedenen Beweggründen. Wir wären sehr efreut in einer unserer nächsten Ausgaben eure Meinung abdrucken zu können. Werft einfach euren Artikel in den grünen Briefkasten unter der Treppe im Foyer. Er muss nicht groß sein und eure Mühe wird ganz gewiss belohnt.
FCB
Mit diesem Antrag stimmte der Bundestag der Erweiterung des EFSF zu. Die
Europäische Finanzstabilisierungsfazilität, kurz EFSF, dient der Unterstützung insolvenzbedrohter Eurostaaten. Die EFSF kann in der Krisensituation bis zu 440Mrd. € Kredite aufnehmen. Die Bürgschaften hierfür übernehmen die Mitgliedsländer, unter anderen, Deutschland, mit 211Mrd. Euro. Dieses Geld wird Deutschland nur dann bezahlen müssen, wenn die Länder, die diese Kredite in Anspruch nehmen, diese nicht zurückzahlen können. Um zu garantieren, dass es nicht zu diesem Fall kommt, darf die EFSF mit Mitsprache der Mitgliedsstaaten bestimmte Dinge vorschreiben, wie zum Beispiel Privatisierungen, Verkäufe von Staatsbesitz und Sparmaßnahmen im Allgemeinen.
Die Bundeskanzlering, Angela Merkel, sagte vor der Abstimmung „Die Welt schaut auf Deutschland und Europa. Sie schaut darauf, ob wir bereit und fähig sind, in der Stunde der schwersten Krise Europas seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, Verantwortung zu übernehmen.“
Wirtschaftliche Großmächte wie China und die USA drängten zu einer schnellen Lösung des Problems, wohl wissend, dass sie von der Wirtschafts- und Finanzlage in Europa stark abhängig sind. Die US-Amerikaner selbst kämpfen derzeit mit einer ähnlichen Krise. Die übermäßige Verschuldung des Landes während und nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 hat zu einer erneuten Anhebung der Schuldenobergrenze, höheren Steuern und mehr Sparmaßnahmen geführt. Auch in Europa haben wir eine Schuldenobergrenze, welche im Maastricht-Vertrag festgelegt ist. Dieser wurde von allen Mitlgiedsstaaten der Eurozone unterschrieben. Vielen gelang es nicht, die Verschuldungsgrenze einzuhalten, auch Deutschland nicht.
Es hat sich eine spannende Debatte entwickelt, über die Zukunft Deutschlands, die Zukunft Europas, vielleicht sogar die der ganzen Welt. Jeder von uns und euch hat sicher seine eigene Meinung zu diesem Thema und sicher auch aus ganz verschiedenen Beweggründen. Wir wären sehr efreut in einer unserer nächsten Ausgaben eure Meinung abdrucken zu können. Werft einfach euren Artikel in den grünen Briefkasten unter der Treppe im Foyer. Er muss nicht groß sein und eure Mühe wird ganz gewiss belohnt.
FCB
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen