Kaum ein Thema hätte die Medien noch stärker beschäftigt, als ACTA, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, wenn nicht gerade der Bundespräsident Christian Wulff zurückgetreten wäre. Dafür hat sich die Netzgemeinde, vor Allem auf Facebook und Twitter, dafür eingesetzt, ACTA zu verhindern. Fast täglich konnte man neue Bilder, Kommentare und Videos im Internet finden, die vor ACTA warnten oder zum Boykott aufriefen. Doch warum so viel Wirbel?
Wikipedia definiert die Aufgabe ACTA's wie folgt „Es soll nach Aussage der EU-Kommission dauerhaftes Wachstum der Weltwirtschaft gewährleisten, gefährliche Produktimitate aus dem Verkehr ziehen und den wissensbasierten europäischen Volkswirtschaften helfen, ihre Wettbewerbsfähigkeit aufrecht zu erhalten.“
ACTA wurde unter Ausschluss der Medien, was im Allgemeinen nicht ungewöhlich für Verträge ist, ausgehandelt, doch betrifft es sie in diesem Fall selbst. Manch ein Gegner ACTA's spricht gar von der Kastration der Rechte von Internetnutzern. Man mache jeden Internetnutzer zum Straftäter heißt es. Was dahintersteckt sind die vielen undurchsichtigen Regeln, die ACTA festzulegen vermag.
Jeder Youtube-Nutzer kennt es, „Videos sind in deinem Land nicht verfügbar“. Für viele heute ein zwar unangenehmes, aber schnell lösbares Problem, mit ACTA eine Straftat. Die deutschen Gesetze bezüglich des Urherberrechtsschutzes sind bereits sehr streng, die Internetplattform „Grooveshark“ beschloss deshalb kürzlich, die Erreichbarkeit aus Deutschland abzuschalten. Dies liegt daran, dass die Hoster von Musik im Internet Gebühren an die GEMA zahlen müssen, und da hinter den meisten Portalen auch ein unternehmerischer Gedanke steht, wendet man sich zunehmend von Ländern wie Deutschland, in denen die Gesetzeslage diesbezüglich sehr streng ist, ab.
Am 11.02.2012 gab es deutschlandweit bereits etliche Demonstrationen und auch am 25.02.2012 wird es wieder dazu kommen, denn am 29.02.2012 soll über ACTA abgestimmt werden und noch ist unklar, was genau passieren wird. Die EU-Justizkommissarin Viviane Reding forderte eine Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof und bekannte sich zur Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet: „Der Schutz von Urheberrechten kann die Aufhebung von Meinungs- und Informationsfreiheit nie rechtfertigen“.
Bleibt zu hoffen, dass wir das Internet weiterhin so nutzen können, wie es ist und es nicht, wie von Kritikern (wie z.B. Anonymus) vorhergesagt, für immer sein Gesicht ändert.
FCB
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